ESM-Vertrag ist rechtswidrig! – The Intelligence

Dieser Überzeugung ist der Rechtsgelehrte Gunnar Beck, Professor für EU-Recht an der Universität von London. Trotzdem befürchtet er, dass die Verfassungsrichter in Karlsruhe diesem Vertrag zustimmen werden. Denn ein Kippen des Vertrages würde die Eurokrise um ein Vielfaches verschärfen. Die Bestätigung würde gleichzeitig aber einer Aufhebung des Rechtsstaates gleichkommen. Wie immer die Entscheidung am 12. September ausfallen wird, die Tragödie ist besiegelt.

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Was ist der ESM Vertrag und seine Folgen für jeden Europäer? | Piratenpartei Lahn-Dill-Kreis

Was ist der ESM Vertrag und seine Folgen für jeden Europäer?

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Das Widerstandsrecht nach GG Artikel 20 und die Pressefreiheit

ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung” zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

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Unzensiert – Mister Dax sagt neue Finanzkrise vorraus

Auch wenn es nicht mehr ganz taufrisch ist. Dirk Müller (Mister DAX) warnt vor dem Platzen der Finanzblase. Weiter sagt er dass es andauernd Manipulationen und Spekulationen an der Börse und im Markt gibt, wir sollten nicht an die angeblich frohen Nachrichten der Medien glauben. Interessant ist seine offene Art die Dinge unbeschönigt zu nennen auch interessant ist sein Hinweis zu Rating Agenturen aber seht selbst.