Was ist der ESM Vertrag und seine Folgen für jeden Europäer? | Piratenpartei Lahn-Dill-Kreis

Was ist der ESM Vertrag und seine Folgen für jeden Europäer?

via Was ist der ESM Vertrag und seine Folgen für jeden Europäer? | Piratenpartei Lahn-Dill-Kreis.

Das Widerstandsrecht nach GG Artikel 20 und die Pressefreiheit

ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung” zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

via Zeitenwende im Anmarsch!: Das Widerstandsrecht nach GG Artikel 20 und die Pressefreiheit.

Continue reading

Sprachpolitik: Esperanto weiterhin vom Bundeswettbewerb Fremdsprachen ausgeschlossen

Esperanto weiterhin vom Bundeswettbewerb Fremdsprachen ausgeschlossen, via Esperanto-Nachrichten – EsperantoLand:

Auch für den Wettbewerb 2011/12 ist Esperanto – wie schon seit 30 Jahren – vom  Bundeswettbewerb Fremdsprachen ausgeschlossen: “Nicht erlaubt sind Kunst- oder Plansprachen.” Warum Plansprachen und damit insbesondere Esperanto ausgeschlossen werden, darauf bleibt Bernhard Sicking, Geschäftsführer des Wettbewerbs, bei Facebook bisher die Antwort schuldig.

[..] Continue reading

Saikado hantai! Protest der Verzweifelten vor dem AKW Ooi in Japan

Auf Anordnung des japanischen Premierministers Noda sollen die Reaktoren des AKW OOi wieder angefahren werden, obwohl die Mehrheit der Japaner nach aktuellen Umfragen zu über 70% Atomkraft ablehnen. Die Atommafia scheint hier massiven Druck auf Noda und die Regierung ausgeübt zu haben. Denn das Handeln von Noda ist politisch unklug und richtet sich klar gegen den Volkswillen. Continue reading